Digitale Aufbruchstimmung in Hessen

Die Herausforderungen der Digitalisierungen können politisch nicht länger mit einen Buzzword-Bingo beantwortet werden. Viele konkrete Punkte der Digitalisierung in Gesellschaft und Wirtschaft erfordern konkrete politische Rahmenbedingungen für das Handeln. Die Grundsätzlichkeit, mit der der Digitalisierungsprozess zutage tritt, ermöglicht und erfordert es auch grundsätzlich über den Wandel der Gesellschaft nachzudenken und sich über andere Gestaltungswege auszutauschen.

Während die klassische Netzpolitik lange ein politisches und gesellschaftliches Nischendasein fristete, übernahm die Digitalisierung Stück für Stück mehr von unserer Lebensrealität, ohne dass es darauf geeignete politische Antworten oder auch nur politische Konzepte gab. Digitale Diskurse verliefen oft irrational oder verloren sich in einem unstrukturiertem Kleinklein (welches dann auch noch in reinen Fassaden oder gar bloßer Ankündigungspolitik endete). Mehr recht als schlecht sind wir als Gesellschaft hinsichtlich der Gestaltung des Digitalen Wandels durch die ersten 18 Jahre des neuen Jahrhunderts gestolpert. Andere Regionen in der Welt, namentlich die USA oder China, gehen hier auf ihre Weise wesentlich planvoller vor.

Die USA haben mit einen neoliberal und libertär geprägten Plattformkapitalismus weite Teile der Welt mit erfolgreichen digitalen Großkonzernen und einem zentralisiert ausgerichteten Internet überzogen, China kombiniert eine perfide Spielvariante des digitalen Überwachungsstaates mit einem kräftigen Schuss Staatskapitalismus. Mit welchem Selbstverständnis Europa eine der wichtigsten gesellschaftlichen Themen dieses Jahrhunderts angeht, verliert sich in  einem unzusammenhängenden und oftmals planlosen Einbinden spezifischer digitaler Entwicklungen, einem oftmals von Irrationalität geprägten Blick auf das große (digitale) Ganze und einer erschreckend altersmüde daherkommenden Ablehnung von Innovation.

Hessen als Think- und Do-Tank der Digitalisierung

Angestossen durch verschiedene Faktoren, auch durch die im Herbst anstehende Landtagswahl will die SPD Hessen global denkend, hessisch handelnd das Thema Digitalisierung umfasssend politisch angehen. Es wird nicht bei Null gestartet. Es gibt in Hessen viele Menschen, die die Notwendigkeit guter digitaler Politik erkannt haben. Eine Denkwerkstatt Digitalisierung & Gesellschaft der SPD Hessen hat bereits 2015 ein Grundsatzpapier(pdf) erarbeitet. Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Landtag hat in vielen Bereichen das Digitale bereits mitgedacht und sich auch bei aktuellen Fragen wie dem fragwürdigen Hessentrojaner und dem von Schwarz-Grün verhunzten Hessischen Informationsfreiheitsgesetzes klar positioniert.

Durch die nun (durch)startenden Foren in der SPD Hessen, namentlich das Forum Digitale Gesellschaft der SPD Hessen und der AK Digitalisierung der SPD Hessen-Süd, wollen die politische Gestaltung der Digitalisierung in ihrer Breite und ihrer Tiefe auf das nächste Level heben. SPD Hessen Digital sucht dafür den Dialog mit Vertretern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Wir sehen uns als offenes Forum, das sowohl an konkreten Gestaltungsfragen der (Hessischen) Politik und Gesellschaft als auch an der Formulierung eines den größeren Rahmen absteckenden Narrativs mitarbeitet.

Wer an diesem Prozess auf die ein oder andere Weise mitmachen will, ist herzlich eingeladen. Schick uns deine Mitmach-Nachricht hier.

 

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